E-Government

Innerhalb des „Gesamtrahmens für die umfassende Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern“ kommt dem E-Government sowohl eine eigenständige als auch begleitende Rolle zu, indem es die anderen Maßnahmen flankiert, selbst aber auch eigene Impulse gibt, indem es schnelle Kommunikationswege sowie integrierte und standardisierte Prozesse bereitstellt und somit die Abarbeitung der Verwaltungsleistungen in den nächsten Jahren nachhaltig verändert.

Mit der im Jahr 2004 beschlossenen IT-Strategie des Landes, dem Masterplan E-Government vom November 2004 sowie dem Maßnahmeplan E-Government vom April 2006 wurde die Basis geschaffen, um die Strukturen und die Leistungsfähigkeit der Landes- und Kommunalverwaltungen nachhaltig zu modernisieren und zu verbessern.

Technische Grundlage für das E-Government auf Landes- und kommunaler Ebene bildet das Corporate Network der Landesverwaltung (CN LAVINE) als landesweit einheitliche Kommunikationsinfrastruktur. Durch das CN LAVINE werden einheitliche Kommunikationsinfrastrukturen und -dienste angeboten, die allen angeschlossenen Dienststellen zur Verfügung gestellt werden.

Die E-Government Strategie wird entsprechend der Ziffer 288 des Koalitions­vertrages („Die Landesregierung wird den Masterplan E-Government fortschreiben und erweitern.“) weiterentwickelt. Dementsprechend ist ein Grobkonzept für den Masterplan zur geplanten E-Government-Strategie 2010 - 2013 erarbeitet worden, welches noch im Jahr 2009 vom Kabinett beschlossen werden soll.

Bisher Erreichtes

a) Infrastruktur

Der Aufbau der E-Government Basiskomponenten, als ein maßgeblicher Auftrag aus dem Masterplan 2004, wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Basis-Komponenten werden zentral zur Verfügung gestellt und bilden die Basis für den standardkonformen und datenschutzgerechten Aufbau und Betrieb von E‑Government-Anwendungen. Die Basiskomponenten setzen sich zusammen aus:

• der Portaltechnologie inkl. einer Geschäftsprozessplattform als einheitliche Basis zur Erstellung von E-Government-Anwendungen auf Grundlage einheitlicher und wiederverwendbarer Einzelkomponenten,
  
  
• einem zentralen Verzeichnisdienst (ZVD) inkl. einem Identity Management zur übergreifenden Speicherung und Verwaltung von Daten und Rechten zu Personen und anderen Objekten,
  
  
• einer virtuellen Poststelle (VPS) inkl. zentraler Signaturdienste für den datenschutzgerechten Transport und Schutz von Daten und Dokumenten mit Verschlüsselung und Signatur,
  
  
• einem zentralen ePayment inkl. einer Zahlungsverkehrsplattform (ZVP) zur einheitlichen Abwicklung von Zahlungsvorgängen aus E-Government – Anwendungen heraus,
  
  
• einem Content-Management-System (CMS) zur zentralen Erstellung und Pflege von Internetpräsentationen,
  
  
• einem Formular-Management-System (FMS) zur zentralen Erstellung und Verwaltung von Formularen.

Durch die Integration der einzelnen Komponenten untereinander ist die Basis­infrastruktur E-Government der Landesverwaltung entstanden, die auch von den Kommunen des Landes genutzt wird. Neben den Kernkomponenten der Basisinfrastruktur E-Government werden weitere Basis-Fach-Komponenten bereit gestellt:

• elektronische Vorgangsbearbeitung mit Elektronischer Akte (Wahrnehmung durch das Finanzministerium als Fachkompetenzzentrum),
  
  
• E-Vergabe (Wahrnehmung durch das Landesamt für innere Verwaltung als Fachkompetenzzentrum) und
  
  
• Geo-Daten (Wahrnehmung durch das Innenministerium als Fachkompetenzzentrum).

Mit der Neugestaltung des Landesinformationssystems, bestehend aus dem Landes‑, Dienstleistungs- und Regierungsportal ist ein weiterer Meilenstein erreicht worden. Insbesondere mit dem Dienstleistungsportal wurden die Angebote auf die eigentlichen Zielgruppen ausgerichtet. Nicht mehr die Verwaltungsstruktur, sondern die Lebenssituation des Bürgers sowie der Unternehmen bestimmt den Inhalt der Dienst­leistungsangebote. Mittlerweile ist eine Vielzahl verschiedener Lebens­lagen verfügbar, die die Verwaltungswege kürzer und die Verwaltung lebensnaher gestalten. Ein wichtiges Element für die Zukunft ist nunmehr die Erweiterung der darauf verfügbaren Dienste. Ergänzt werden diese Online-Dienste beispielsweise auf Kommunalebene durch landeseinheitliche interaktive Formulare, die unter der Federführung des Zweckverbandes E-Gov-MV auf dem Formularmanagement­system des Landes zentral bereitgestellt und von allen Kommunen des Landes regionalisiert oder individualisiert benutzt werden können.

Beispielgebend auf Landesebene ist die erfolgreiche Einführung des zentralen Dienstes IP-Telefonie in der gesamten Landesverwaltung, welcher in seiner Gesamt­heit deutschlandweit einmalig ist.

b) Kooperationen auf Bundes- und Landesebene

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Umsetzung der Vorhaben und Standards aus Deutschland–Online im Masterplan E-Government verankert und fester Bestandteil bei der Durchführung aller Projekte. Im Rahmen der Kooperationen auf der Ebene von Deutschland-Online ist deutlich geworden, dass aus dieser Zusammenarbeit Erfolge für landeseigene Vorhaben erzielt werden konnten (Clearingstelle, Geodateninfrastruktur Deutschland – GDI-DE, amtliche Statistik, BAföG-Antrag, Zuständigkeitsfinder).

Mit Blick auf die Ergebnisse der Föderalismuskommission II ist zu erwarten, dass sich künftig neue Kooperationsformen im Bereich der IT zwischen Bund, Länder und Kommunen mit dem Ziel der Standardisierung, der Gewährleistung von Sicherheit und Interoperabilität herausbilden werden.

Auch mit einzelnen Bundesländern haben sich nutzbringende Kooperationen eröffnet. Hier sei beispielhaft nur die Kooperation mit Baden-Württemberg, dem Saarland und Sachsen zur Erstellung von Lebenslagentexten genannt.

Material:

weiterführende Links:
www.m-v.de für das Landesportal
www.service.m-v.de für das Dienstleistungsportal
www.mv-regierung.de für das Regierungsportal